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AGB

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ViWa Invest GmbH
(im Folgenden „Seitenbetreiber“)

Geschäftsführung:

Anschrift:

ViWa Invest GmbH
Dorfäckerstr. 25
90427 Nürnberg

Telefon: 0800 88 89 111 kostenfrei *
Fax: +49 911 66 98 635

* Anrufe aus dem deutschen Festnetz sind kostenfrei, maximal 0,42 € pro Minute aus den Mobilfunknetzen.

Email:

Handelsregister: HRB 24218
Steuernummer: 241/141/50548
Ust.-Id Nr.: DE261348960
Amtsgericht Nürnberg

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen erläutern die Voraussetzungen, um alle vom Seitenbetreiber angebotenen Leistungen per Web/Wap nutzen zu können. Für die problemlose Nutzung der Dienstleistung wird die aktuellste Version des jeweiligen Internetbrowser (Mozilla FireFox und Microsoft Internetexplorer) empfohlen. Durch den Zugriff auf Web- oder Wap-Seiten oder sonstige Leistungen des Seitenbetreibers und/oder durch deren Nutzung erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Der Seitenbetreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Begründung zu ändern. Im Falle der Änderung der AGB gelten für den jeweiligen Kunden ausschließlich die AGB, die bei Vertragsabschluss gegolten haben und mit denen sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt hat. Sollten Sie zu den Geschäftsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte schriftlich oder per E-Mail an den Seitenbetreiber.

1. Leistungen des Seitenbetreiber

Der Seitenbetreiber bietet verschiedene kostenpflichtige Leistungen rund um das Internet an. Hierbei handelt es sich um Leistungen aus eigener Herstellung und/oder Lizenzprodukte Dritter. Bei Lizenzprodukten Dritter ist der Seitenbetreiber nur der Vermittler der Leistungen Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat der Seitenbetreiber keinen Einfluss. Diese Angebote werden vom Seitenbetreiber durch einen gesondert Hinweis auf der jeweiligen Webseite (z.B. durch das Logo des Fremdanbieters) gekennzeichnet. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen neben den Kosten des Seitenbetreibers die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an. Auf die üblichen Verbindungstarife der jeweiligen Verbindungsanbieter hat der Seitenbetreiber keinen Einfluss. Der jeweilige Nutzer muss diese Kosten bei seinem Verbindungsanbieter abfragen.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Berechtigung zur Teilnahme erfordert die Vollendung des 18. Lebensjahres oder bei Geschäftsunfähigen bzw. beschränkt Geschäftsfähigen die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

2.2. Die Leistung des Seitenbetreibers besteht in der zur Verfügungstellung diverser Kommunikationsdienstleistungen (Email, SMS, Fax..). Abonnements berechtigen für einen bestimmten Zeitraum, der auf dem jeweiligen Internetportal angegeben ist, zum Zugang zu den jeweiligen kostenpflichtigen Dienstleistungen. Eine Beschreibung über Art und Umfang der jeweiligen Dienstleistung sowie anfallende Entgelte/Gebühren erfolgt auf den Startseiten der jeweiligen Produktbeschreibungen und den verlinkten Informationsseiten. Mit Anforderung einer Leistung aus einem Abonnement-Angebot oder einer Einzeldienstleistung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot über die Inanspruchnahme der ausgewählten Leistung zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch die Erbringen einer Leistung aus einer vom Nutzer gewählten Rubrik an den Nutzer oder die Freischaltung des Zugangs zu diesen Leistungen für den Nutzer wird ein Vertrag zwischen dem Seitenbetreiber und dem Nutzer geschlossen. Die Laufzeit eines Vertrags richtet sich nach den Angaben, die auf dem jeweiligen Internetportal enthalten sind. Der Vertrag verlängert sich nach der Laufzeit jeweils um ein weiteres Jahr, sofern dieser nicht nach Ziffer 5. der AGB wirksam gekündigt wird. Die Bereitstellung der Download-, Empfangs- und Zugangsmöglichkeit wird zu einem Gesamtpreis angeboten. Der Gesamtpreis ist im Voraus, jeweils für 6 Monate mit Vertragsschluss fällig und enthält die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die Fälligkeit des Gesamtpreises eines Abonnements tritt unabhängig davon ein, ob und auf welche Art und Weise der Kunde das Angebot nutzt, wenn der Zugang zu einer Dienstleistung auf Veranlassung des Nutzers freigeschaltet wurde. Die Fälligkeit tritt daher insbesondere auch dann ein, wenn der Kunde seine ihm eingeräumten Rechte nicht oder nur teilweise in Anspruch nimmt.

2.3. Die Vergütung des Seitenbetreibers erfolgt per Banküberweisung. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die Verträge enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach, Erhalt der Rechnung, zu entrichten. Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist der Seitenbetreiber berechtigt, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Abonnements betreffen können.

2.4. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses seine persönlichen Daten, im Rahmen der Datenschutzbestimmung (siehe unten), dem Seitenbetreiber zur Verfügung stellt.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit, Haftung für Dritte

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen ohne schuldhaftes Zögern und unaufgefordert zu aktualisieren. Bei Abonnements muss sich jeder Nutzer vor der Inanspruchnahme des Zugangs mit einer gültigen Email-Adresse, einem Passwort sowie einem Benutzernamen registrieren. Der Nutzer hat bei der Registrierung die erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und diese Angaben bei eintretenden Änderungen ohne schuldhaftes Zögern und unaufgefordert zu aktualisieren.

3.2. Das Recht, das kostenpflichtige Leistungsangebot des Seitenbetreibers in Anspruch zu nehmen, steht nur dem bei dem Seitenbetreiber registrierten Nutzer persönlich zu. Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer hat die Pflicht, das ihm mitgeteilte Passwort für die Nutzung der Leistungen des Seitenbetreibers geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Erlangt der Nutzer Kenntnis darüber, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, ohne schuldhaftes Zögern eine Sperrung seines Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice des Seitenbetreibers zu veranlassen.

3.3. Für alle Handlungen, die über das Mitgliedskonto des Nutzers vorgenommen werden, ist ausschließlich er selbst verantwortlich. Dies gilt auch für den Fall, dass das Nutzerkonto einem Dritten durch den registrierten Nutzer zur Verfügung gestellt wurde.

4. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

4.1. Die Haftung des Seitenbetreibers ist ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Anderweitiges ergibt. Im Falle der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Seitenbetreibers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Seitenbetreibers beruhen gilt der Haftungsausschluss nicht. Im Falle der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Seitenbetreibers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Seitenbetreibers beruhen gilt ebenso kein Haftungsausschluss und keine Beschränkung.

4.2. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Seitenbetreiber für jedes schuldhafte Verhalten des Seitenbetreibers sowie seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Haftung des Seitenbetreibers der Höhe nach auf die nach Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, es sei denn, die Haftung beruht auf vorsätzlichem und/oder grob fahrlässigem Verhalten des Seitenbetreibers und/oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

4.3. Falls der Seitenbetreiber via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten verweist, auf deren Inhalt und Gestaltung der Seitenbetreiber keinen Einfluss hat, stellen diese Hyperlinks lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten dar. Daher haftet der Seitenbetreiber nicht für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten. Erhält der Seitenbetreiber Kenntnis darüber, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, nicht dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" entsprechen, wird der Seitenbetreiber nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

4.4. Weitere Kosten, die beim Nutzer dadurch entstehen, dass bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone, Computer), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter durch den Nutzer in Anspruch genommen werden, sind vom Nutzer gesondert zu vergüten, auch wenn diese Dritt-Leistungen erforderlich sind, um Leistungen des Seitenbetreibers nutzen zu können. Der Seitenbetreiber stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und haftet hierfür auch nicht.

5. Kündigung des Vertrages

5.1. Verträge des Seitenbetreibers sind mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit ordentlich kündbar. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag fortlaufend um jeweils ein weiteres Jahr. Unberührt hiervon bleibt das Recht der außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 5.2.

5.2. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil, unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen, die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vorgesehenen Vertragsdauer nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Der Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen Frist kündigen, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat.

5.3. Ein wichtiger Grund liegt für den Seitenbetreiber insbesondere dann vor, wenn der Nutzer einen laufenden Rechnungsbetrag trotz Fälligkeit und vorangegangener zweifacher Mahnung nicht bezahlt, frühestens jedoch sechs Wochen nach Fälligkeit des Rechnungsbetrages. Ein weiterer Grund zur außerordentlichen fristlosen Kündigung für den Seitenbetreiber liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer bei Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Seitenbetreibers gegen gesetzliche Vorschriften verstößt oder in sonstiger Weise in Rechte Dritter eingreift. Desweiteren kann der Seitenbetreiber außerordentlich und fristlos kündigen, wenn über das Vermögen des Nutzers das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder der Nutzer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung geladen wird. Die Berechtigung Schadensersatzansprüche geltend zu machen wird durch die außerordentliche Kündigung nicht ausgeschlossen.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

6.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Seitenbetreiber und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6.2. Sofern es sich bei dem Nutzer um Kaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird das Amtsgericht Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Geschäftsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen. Unter den gleichen Voraussetzungen wird als Erfüllungsort Nürnberg vereinbart. Bei einem Zuständigkeitsstreitwert von über 5000,00 € wird als Gerichtsstand das Landgericht Nürnberg-Fürth vereinbart.

7. Erhaltungsklausel

Soweit einzelne Klauseln der vorstehenden Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ViWa Invest GmbH
Dorfäckerstr. 25
90427 Nürnberg

Tel: 0800 888 9 111
Fax: +49 911 66 98 635
E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
ViWa Invest GmbH
Dorfäckerstr. 25
90427 Nürnberg

Fax: +49 911 66 98 635
E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________

Name des/der Verbraucher(s): ________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________

Kundennummer des/der Verbraucher(s): ________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

________________________________

Datum: ________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage und unserem Unternehmen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Telefonnummer und Bankverbindung sowie Passwort des Nutzers erforderlich (Bestandsdaten). Diese Daten werden in der Regel in unseren elektronischen Bestellformularen erhoben.

2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

5x2.de darf erhobene Daten für Marketingzwecke(Regelmässige E-Mails, SMS, MMS, Wap-Push-Mitteilungen, Briefe über Produkte und Dienste, die nach Ansicht von 5x2.de für den Nutzer interessant sind) selbst oder über Kooperations,- und Werbepartner verwenden. Der Nutzer kann der Versendung weiterer Nachrichten jederzeit schriftlich an ViWa Invest GmbH, Datenschutz, Dorfäckerstraße 25, 90247 Nürnberg oder elektronisch an widersprechen. 5x2.de sperrt die Daten des Nutzers dann für diesen Zweck. Bestandsdaten, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses über Telekommunikationsdienste erhoben wurden, werden in der Regel mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht oder ggf. gesperrt. Verkehrsdaten bei E-Mail-Diensten (wie zum Beispiel Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Telemediendienste durch einen Nutzer), werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns und Endes der Nutzung, der Umfang in Bytes, die Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Telemedien- beziehungsweise Telekommunikationsdienstes erfasst. Diese Daten werden in der Regel nach Beendigung des Nutzungsvorgangs gelöscht, sofern gesetzliche Vorgaben keine längere Aufbewahrung vorsehen. Soweit Nutzungs / Verbindungsdaten für Abrechnungszwecke erforderlich sind, werden diese bis zu sechs Monate nach Versendung der Rechnung an den Nutzer gespeichert. Darüber hinaus nur, wenn und solange der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt, oder die Rechnung nicht bezahlt worden ist. 5x2.de darf Abrechnungsdaten an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. 5x2.de ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an einen mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es für diesen Zweck erforderlich ist.

3. Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

Sicherheitshinweis:

Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

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Stand: 06.08.2014

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