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Fall Yücel: Türkei weist Folter-Vorwürfe zurück

12 May 2019

Istanbul/Berlin - Das türkische Außenministerium hat den Vorwurf des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden.

Zugleich wies es eine Mahnung des Auswärtiges Amtes an die Regierung in Ankara zurück, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten.

Die Vorwürfe seien in der Vergangenheit bereits von dem zuständigen Staatsanwaltschaftsbüro untersucht worden, das entschieden habe, die Sache nicht weiter zu verfolgen, hieß es in einer am Sonntagmorgen veröffentlichten Stellungnahme des türkischen Ministeriumssprechers Hami Aksoy. Seit 2003 gelte das Prinzip von «null Toleranz gegenüber Folter». Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

Yücel hatte am Freitag in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden sei. Der Journalist machte dafür vor dem Amtsgericht in Berlin Präsident Recep Tayyip Erdogan verantwortlich. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

Das Auswärtige Amt hatte daraufhin die Regierung in Ankara am Samstag aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten. «Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts», sagte eine Sprecherin, ohne konkret auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen.

Sie forderte die türkische Regierung aber «mit Nachdruck» dazu auf, «sich an die internationalen Standards zu halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat». Dazu gehörten neben der UN-Konvention auch Verpflichtungen des Europarats zur Verhütung von Folter.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir forderte juristische Konsequenzen im Fall Yücel. Die Namen der Verantwortlichen müssten ermittelt und bei einer Einreise in Deutschland festgenommen werden, sagte Özdemir der «Welt am Sonntag». Der «Wahlbetrüger Erdogan» müsse spüren, dass sein Handeln und das seiner Gefolgsleute juristische Konsequenzen habe.

Die Stellungnahme aus dem deutschen Außenministerium sei völlig unbegründet, hieß es in der Erklärung aus Ankara vom Sonntag. Alle Orte in der Türkei, wo Menschen ihre Freiheit genommen sei, könnten «durch internationale Mechanismen überprüft» werden.

(Quelle: dpa)