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Kampf um Fraktionsspitze: Grüne demonstrieren Normalität

9 September 2019

Berlin - Nach der Kandidatur von Ex-Parteichef Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für die Spitze der Grünen im Bundestag demonstrieren Partei und Fraktion Normalität.

Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt verteidigte vor einer Sitzung der Fraktion ihren Führungsanspruch mit Co-Fraktionschef Anton Hofreiter, begrüßte die Herausforderer aber auch freundlich. Für die Parteispitze warb Bundesgeschäftsführer Michael Kellner für einen fairen Wettbewerb vor der Wahl am 24. September. «Es ist in unserer Partei ja eine gepflegte und durchaus demokratische Normalität, dass es mehrere Kandidaturen gibt», sagte er vor einer Sitzung des Bundesvorstands.

Göring-Eckardt hatte nach eigenen Worten nicht mit der Konkurrenz um den Fraktionsvorsitz gerechnet: «Ich war überrascht, ich habe am Samstag wie alle anderen davon erfahren, dass es diese Kandidatur gibt.» Dass es einen Wettbewerb gebe, sei gut. Sie bekräftigte ihr Ziel, gemeinsam mit Hofreiter weiter die 67-köpfige Gruppe der Abgeordneten zu führen. Sie verstünden die Fraktion als die Institution, die die inhaltliche Arbeit für die Partei und mit der Partei voranbringen müsse, führten «aus der Mitte heraus» und stünden für Zusammenhalt und gemeinsame Schlagkraft. «Das soll auch so bleiben.» In dieser Woche werde gemeinsam geklärt, wie das Wahlverfahren laufen solle, sagte Göring-Eckardt.

Özdemir und Kappert-Gonther hatten am Wochenende in ihrem Bewerbungsschreiben ausdrücklich klar gemacht, dass sie im Team antreten. Die Geschäftsordnung der Fraktion sieht geheime Wahlen von Einzelpersonen vor, ein Platz muss an eine Frau gehen.

In der Fraktion gibt es immer wieder Kritik am Führungsduo Hofreiter und Göring-Eckardt. Bis zum Samstag hatte aber niemand erklärt, gegen sie antreten zu wollen. Kellner sagte, bei der Klausur der Bundestags-Grünen in Weimar vergangene Woche habe er «eine Bundestagsfraktion erlebt, die intern sehr, sehr gut zusammenarbeitet, wo auch eine gute Stimmung war.» Die Grünen seien inhaltlich «sehr gut sortiert».

Die frühere Grünen-Chefin Simone Peter, die gemeinsam mit Özdemir bis Anfang 2018 die Partei geführt hatte, äußerte sich kritisch. «Grundsätzlich sind Kampfkandidaturen nichts Ungewöhnliches», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Aber Zeitpunkt und Art und Weise überraschen doch.» Die Partei habe den Führungswechsel im vergangenen Jahr gut hinbekommen. «Das sollte möglichst einvernehmlich und nicht als Überraschungscoup auch in der Fraktion so organisiert werden», sagte sie. Die Grünen würden derzeit «mit aller Kraft für drängende Fragen wie den Klimaschutz gebraucht.»

Die Abgeordnete Manuela Rottmann aus dem bayerischen Landesverband sprach dagegen von einer «Chance für die Fraktion». In der Mitte zwischen den Bundestagswahlen, «mit vielen Erfolgen für die Grünen im Rücken», sei der richtige Zeitpunkt, um den Kurs zu überprüfen, sagte sie dem RND. Die Grünen müssten anschlussfähig an möglichst viele unterschiedliche Milieus sein. «Dafür steht Cem Özdemir.»

(Quelle: dpa)