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Streit um Brexit: Labour-Chef erhöht den Druck auf May

10 January 2019

Wakefield/London - Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn erhöht im Streit um den Brexit den Druck auf Premierministerin Theresa May.

Der Oppositionschef drohte am Donnerstag auf einer Veranstaltung in Wakefield im scharfen Ton wieder mit Neuwahl: Sie sei der «demokratischste Weg, die Blockade im Parlament beim Brexit» zu lösen. «Daher sage ich zu Theresa May: Wenn Sie so viel Vertrauen in Ihr Abkommen haben, dann rufen Sie Wahlen aus und lassen das Volk entscheiden!» Andernfalls beantrage Labour ein Misstrauensvotum.

Die Parlamentarier werden nach mehrtägiger Debatte am kommenden Dienstag über das zwischen May und Brüssel verhandelte Abkommen zum EU-Austritt abstimmen. Eine genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.

Ursprünglich sollten die Abgeordneten schon im Dezember über den Vertrag entscheiden. Wegen der sich abzeichnenden Niederlage hatte May die Abstimmung auf den 15. Januar verschoben. Es gilt weiter als unwahrscheinlich, dass der Deal eine Mehrheit im Unterhaus findet.

Bei den Buchmachern laufen die Brexit-Wetten auf Hochtouren, wie Rupert Adams vom Wettanbieter William Hill in London berichtete. Viele Briten gehen demnach davon aus, dass May ihr Amt in diesem Jahr verlieren wird. Ein EU-Austritt ohne Abkommen werde bei den Einsätzen für wesentlich wahrscheinlicher gehalten als ein zweites Referendum. Ein zweites Referendum hatte May wiederholt ausgeschlossen. «Das wird ziemlich verrückt in den nächsten Wochen», sagte Adams.

Großbritannien will in weniger als drei Monaten - am 29. März - aus der Europäischen Union ausscheiden. Bei einem ungeregelten Brexit könnte es zu Chaos in fast allen Lebensbereichen kommen. Vor allem die Wirtschaft rechnet mit erheblichen Einbußen bei einem «No Deal».

Etliche Unternehmen ziehen daher ihre Produktionspause vor, darunter auch die BMW-Tochter Rolls-Royce. Das Werk in Goodwood in der Grafschaft West Sussex schließe statt normalerweise im Sommer dieses Jahr in den ersten beiden Aprilwochen, erklärte Rolls-Royce-Chef Torsten Müller-Ötvös nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA. Auch die «Wirtschaftswoche» hatte darüber berichtet.

(Quelle: dpa)